Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 5. Sitzung
Termin:	Mi, 30.08.2023 17:04 Uhr
Ort:	Gesamtschule Bocholt 46395 Bocholt Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I	Öffentliche Sitzung
1	Kassatorisches Bürgerbegehren gem. § 26 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
1.1	Alternative Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete Anfrage der Stadtverordneten Frau Sauer v. 18.08.2023	AF/35/2023
1.2	Abschließende Zulässigkeitsprüfung eines Bürgerbegehrens gem. § 26 Abs. 6, S. 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)	241/2023
2	Einwohneranfragen nach §12 der Geschäftsordnung
2.1	Einwohneranfrage zu den Abbrucharbeiten der maroden Holz-Brücke am Rodelberg Einwohneranfrage des Herrn Rainer Sauer v. 12.06.2023
3	Umbesetzungen von Gremien	UV/4/2023
4	Umlegungsausschuss
4.1	Bestellung der Mitglieder für den Umlegungsausschuss der Stadt Bocholt	217/2023
4.2	Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Umlegungsausschusses	216/2023
5	Bewerbung um den Heimatpreis 2023 aus dem NRW-Förderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."	233/2023
6	Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen im Zusammenhang mit der Schließung der Kita St. Bernhard aufgrund eines Wasserschadens	258/2023
7	Fortführung Quartiersmanagement in Fildeken-Rosenberg ab 2024	232/2023
8	Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des betrieblichen Brandschutzes mit der Stadt Rhede	221/2023
9	Stellungnahme zur Änderung des Regionalplans Münsterland	237/2023
10	1. Nachtragssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023	224/2023
11	Änderung des Stellenplans	215/2023
12	Abschreibung der Bilanzierungshilfe gem. § 6 NKF-CUIG NRW	228/2023
13	Verzinsung des Anlagekapitals bei der Ermittlung von Gebühren nach § 6 KAG NRW	227/2023
14	Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung
14.1	Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im FB 22 (Beteiligung an den Kosten für die Grundsicherung von Arbeitssuchenden)	229/2023
14.2	Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im FB 40 (Beratungsleistungen)	223/2023
15	Bebauungsplan 2-4, 3. Änderung, Bocholt-Öwerhook Satzungsbeschluss	204/2023
16	Anträge der Fraktionen
16.1	Ausbau der Tiefgarage am Europaplatz Antrag der SPD-Fraktion v. 21.08.2023	AT/33/2023
16.2	Anpassung der Hundesteuersatzung Antrag der Fraktion Die Linke v. 16.08.2023	AT/36/2023
17	Anfragen
18	Mitteilungen der Verwaltung
19	Verschiedenes
II	Nichtöffentliche Sitzung
1	Ankauf des Gigaset-Gebäudes	MB/185/2023
2	Bestellung von Fachbereichsleitungen	214/2023
3	Soziale Betreuung geflüchteter Menschen in Sammelunterkünften	203/2023
4	Vergabe Betoninstandsetzung und Neubau der Zugangsgebäude für die Tiefgarage Europaplatz	245/2023
5	Grundstücksangelegenheiten
5.1	Kubaai - Verkauf des Baufeldes Herdingstraße 3	259/2023
5.1.1	Kubaai - Verkauf des Baufeldes Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jürgen Knipping v. 27.08.2023	AF/44/2023
5.2	Grundstücksangelegenheiten Vergabe von zwei Gewerbeflächen im Gewerbepark Holtwick	226/2023
5.3	Ankauf einer Fläche zwecks Wohnbaulandentwicklung - "Auf dem Takenkamp"	135/2023
5.4	Erwerb von Ökopunkten	211/2023
6	Anträge der Fraktionen
7	Anfragen
8	Mitteilungen der Verwaltung
9	Verschiedenes

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